Event-Tips Archive


  • [2026/05/10] Auf die Straße gegen Militarisierung

    ⚲ ab 14:00/from 2pm | Schererstraße/ Maxstraße (Berlin-Wedding)

    Konzerte, Redebeiträge, Infomaterialien, Graffiti Jam, Essen, Getränke.

    —english below—

    Lasst uns auf die Straße gehen, um über die Präsenz der Rheinmetall-Waffenfabrik in unserer Nachbarschaft zu diskutieren. Die Produktion wird bald anlaufen, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs! Während Kriege immer näher rücken, wird unser Alltag militarisiert: von massiver polizeilicher Überwachung in unseren Kiezen über gewaltsame Repressionen gegen Demonstrant*innen bis hin zur baldigen Einführung der Wehrpflicht.

    Wir wollen diese Themen gemeinsam diskutieren, begleitet von Musik, Essen & Trinken und Graffiti.
    Lasst uns gegenseitig informieren, uns selbst organisieren, uns wehren!

    Weder mit ihren Kriegen, noch mit ihrem Frieden!

    Anti-Militarist Assembly Wedding

    ——-

    To the streets against militarisation

    Let’s take the street to discuss the presence of the Rheinmetall weapons factory in our neighborhood. Production will start soon but this is just the tip of the iceberg! While wars come closer and closer, our daily lives are being militarized: from massive police surveillance in our Kiezes, violent repression against protesters, to military service soon becoming compulsory.
    We will discuss these topics together along with music, food & drinks and graffiti.
    Letś inform ourselves, self-organize, and fight back!

    Neither with their wars, not with their peace!

    Anti-Militarist Assembly Wedding


  • [2026/05/01] Monthly mass demonstration for Palestine joins Revolutionary 1st of May Demonstration

    ⚲ 18:00 | Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg

    On 1 May, the “Monthly Mass Demonstration for Palestine” joins the revolutionary annual May Day demonstration as an organized bloc.

    From local struggles to global resistance, this day connects movements across borders. We take to the streets together, with Palestine at the center of this shared fight.


  • [2026/05/01] Heraus zur Revolutionären 1. Mai Demo – auf in den Anarchistischen Block!

    ⚲ 18:00 | Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg

    Plakat, schwarz-weiss (A3)
    Plakat, color (A3)

    Wir rufen auf zur Teilnahme am Anarchistischen Block auf der Revolutionären 1. Mai Demo, denn die Zeiten sind hart und die Lage ernst!

    Wir müssen unserer Wut über die Zustände Luft verschaffen und Gründe um wütend zu sein gibt es mehr als genug:

    Repression gegen Anarchist*innen und Linke Bewegung

    Die Welle an Razzien vom 24.03. hat uns einmal mehr gezeigt mit welcher Willkür und Gewalt der deutsche Staat gegen unsere Bewegung vorgeht. Die Repressionen gegen Anarchist*innen und Linke Bewegungen generell verschärfen sich Weltweit immer weiter. Antifa-Ost auf der Terror-Liste der Trump-USA, Kontosperrungen, eingeknastete Antifas, Berufsverbote und brutale Repression gegen die Pro-Palästinensische Bewegung mit tausenden Anzeigen. All das zeigt uns aber auch, dass wir den Staat da treffen, wo es wehtut. Lasst uns also weiter widerständige und selbstorganisierte Strukturen aufbauen, um die Maschinerie jedes Staates zu zerschlagen.

    Wir als Autonome und Anarchist*innen sind alle Teil bei antifaschistischen Aktionen, bei den Demos und Aktionen gegen den Genozid an der palästinensischen Bevölkerung, bei antimilitaristischen Kampagnen, beim Ausbau der Selbstorganisierung in den Stadtteilen und bei der internationalen Vernetzung. Wenn dieser Staat also die unterschiedlichen Zusammenhänge mit Repression überzieht, dann sind wir alle gemeinsam damit gemeint!

    Lassen wir uns nicht spalten sondern halten zusammen, geben uns gegenseitig Kraft und schlagen zurück. Jetzt erst recht!

    weiterlesen


  • [2026/04/30] Queer-feministische Demo „Take Back The Night!”

    ⚲ 20:00 | Zickenplatz (U Schönleinstr.)

    —english below—

    Gemeinsame Kämpfe – Take Back the Night!

    30. April 2026 am Zickenplatz (U Schönleinstr.)
    Kundgebung beginnt um 20:00 Uhr, Demonstration um 21:00 Uhr

    Lasst uns in der Walpurgisnacht erneut auf die Straße gehen, für eine queere-feministische Demonstration und „Take Back the Night”! Feminist*innen, Trans- und Queer-Personen, schließt euch uns an, um die Straßen für unsere gemeinsamen Kämpfe zurückzugewinnen – lokal und weltweit. Wenn wir zusammen sind, ist unsere kollektive Stärke unzerstörbar, also stehen wir zusammen, kämpfen zusammen und flechten gemeinsam die Revolution!

    Es ist an der Zeit, unsere Wut zu nutzen und uns gegen rassistische, queerefeindliche und frauenfeindliche Belästigungen auf unseren Straßen sowie gegen die patriarchale Gesellschaft, die diese schürt, zu wehren. Wir wollen uns nich anpassen, sondern holen uns zurück, was uns gehört!

    Lasst uns zurückschlagen gegen den zunehmenden imperialistischen Autoritarismus und Militarismus in der Gesellschaft: gegen die rassistische und patriarchale Polizeigewalt in unserer Stadt, gegen Pink Lists, die darauf abzielen, trans- und queere Menschen zu überwachen. Gegen Wehrpflicht, KI-Überwachung und Zäune in unseren Kiezen, gegen die Kriminalisierung von Sexarbeit, gegen Nazi-Angriffe auf uns, wenn wir nachts nach Hause gehen, gegen brutale Razzien und gegen die falsche Schuldzuweisung an Migrant*innen-Gemeinschaften. Wir sagen: ABOLISH FRONTEX, ABOLISH ICE, ABOLISH GEAS!

    Wir stehen in Solidarität mit unseren internationalistischen Genoss*innen auf der ganzen Welt, die gegen die Brutalität imperialistischer Nationalstaaten und deren patriarchalen Regime kämpfen. Wir stehen hinter der lebendigen, selbstorganisierten feministischen Revolution in Rojava und ihrem Kampf gegen die brutalen Angriffe, die sich gegen sie richten. Es gibt keine Sicherheit vom Staat oder der Polizei.

    Lasst uns weiter gegen die imperialistische, völkermörderische, neokoloniale Achse kämpfen, die Tod und Vertreibung von den Grenzen der EU bis hin zum andauernden Völkermord in Palästina verbreitet – alles finanziert mit deutschem Geld und ausgeführt mit deutschen Waffen!

    Wir werden niemals schweigen über die Instrumentalisierung unserer „Sicherheit”, um rassistische, faschistische und transmisogynistische Ideologien zu normalisieren, während ignoriert wird, dass die wahren Täter meist reiche, weiße, mächtige Männer, berühmte deutsche Schauspieler, Ehemänner und Partner sind.

    Wir werden niemals schweigen, wenn es um unsere toten und inhaftierten Geschwister geht. Unser gemeinsamer Kampf lässt sich nicht durch Gefängnismauern aufhalten! In diesem Jahr widmen wir diese Demo Devran, einer Genossin, die ihr ganzes Leben lang Teil unserer gemeinsamen Kämpfe war. Sie war Teil der Antifa Genclik, kämpfte für die Freedom of movement Bewegung rund um den Oranienplatz und nahm jedes Jahr an der „Take Back the Night”-Demo teil. Wir haben sie letzten November im Kampf gegen die Dämonen verloren, die die Systeme der Unterdrückung in unsere Köpfe und Seelen pflanzen – Einsamkeit und Entfremdung. Aber wie Rio Reiser sagte: Die letzte Schlacht gewinnen wir.

    Sofern ihr nicht eine unterdrückte Gruppe vertretet, die für Selbstbestimmung kämpft, lasst eure Nationalflaggen bitte zu Hause.

    Schützt eure Mitstreiter*innen – bleibt zu Hause, wenn ihr Erkältungssymptome habt und tragt während der Demonstration eine Maske. COVID-19-Tests und Masken werden während der Kundgebung verteilt.

    Keine TERFs, SWERFs, Rassisten, Sexisten oder Zionisten. Kontrolliert nicht das Geschlecht anderer Demonstrationsteilnehmerinnen! Unsere Existenz ist nicht verhandelbar! Keine Anti-Trans-Gesetze können unsere gelebte Realität ändern!

    english


  • [2026/04/30] Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

    ⚲ Prozessbeginn: 09.00 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91), Gerichtssaal B136

    Die Uni zeigt uns an und wir lassen das nicht unbeantwortet!

    Am Donnerstag, dem 30.04.2026, wird erneut eine Genossin von der FU vor Gericht gezerrt. Angeklagt ist sie wegen tätlichem Angriff, Hausfriedensbruch und Widerstand im Zusammenhang mit der Besetzung des FU-Präsidiums im Oktober 2024.

    Es findet keine Kundgebung statt. Wir werden trotzdem da sein und im Gerichtssaal unsere Solidarität zeigen. Schließt euch uns an! Schluss mit der Kriminalisierung von studentischen Protest!

    Seid am besten eine halbe Stunde vor Prozessbeginn da, um pünktlich in den Saal zu kommen.

    Prozessbeginn:
    Donnerstag, 30.04. – 09.00 Uhr
    Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91), Gerichtssaal B136


  • [2026/04/26] Soli Bus von Berlin nach Stuttgart zum ULM5 Prozessbeginn

    ⚲ 10:00 | S-Bhf Südkreuz, Berlin-Schöneberg

    ULM5 – Prozessbeginn am 27.04.2026

    Öffentlich zugängliche Verhandlung 9 Uhr JVA Stuttgart und Kundgebung vor dem Gebäude 8 Uhr

    Hinfahrt: 26.04. 10 Uhr Südkreuz
    Prozessstart: 27.04. 9 Uhr
    Rückfahrt: 27.04. nach Absprache (Ankunft spät in Berlin)

    Gemeinsame Übernachtung in Karlsruhe am 26.04. und Fahrt zum Gericht nach Stuttgart am 27.04. Bitte bringt Isomatte und Schlafsack mit!

    HOW TO GET TICKETS

    per Mail: common_journey_court_watch@systemli.org

    Abholort: L5 Späti (Lenaustraße 5, Neukölln, täglich 12:00—24:00 offen)

    TICKETS AUF SPENDENBASIS 5 BIS 30 EURO PRO STRECKE


  • [2026/04/26] Punx4Palestine Soli Concert

    ⚲ doors 20:00, noise 21:00 | Köpi, Köpenicker Straße 137

    Bands:

    • SHIMMER (post hardcore/berlin)
    • MAJAK (post hardcore/belgrade)
    • SUPLEXX (post hardcore/belgrade)

    no zionists – no machos – no cops – no photo


  • [2026/04/26] Lebanon soliday – food, music, film, discussion

    ⚲ 17:00 | Café Herman Schulz, Finowstraße 33, Friedrichshain

    from 5.00 pm. Kiez dinner with Lebanese cuisine and live music

    7.00 pm. Political movie night and talk with the filmmaker
    BUFFER ZONE (Farrah Berrou, 2025) screening and gathering/discussion
    In Arabic & English with English subtitles and the discussion in English.

    At the Politic Movie Night in April, we would like to support Jeyetna, a Lebanese association that helps displaced women in Lebanon.

    From 5 pm, the café is hosting a Soliday for Lebanon, where we will be serving Lebanese food and live music.
    From 7 pm, we invite you join us for a short film by writer and artist, Farrah Berrou. Buffer Zone is part-documentary, part-memoir, taking us back to her ancestral border village of Kfarkila in southern Lebanon as she visits for the first time since October 8, 2023.

    Following the film, we’ll share an intimate, open discussion on supporting relief efforts alongside the creative community in Lebanon, as well as how, from Berlin, we can stand in solidarity against genocidal erasure and violence.

    The filmmaker will join us for a virtual commentary.


  • [2026/04/25] Solidarity Bake Sale for Gaza

    ⚲ 12:00–16:00 | Stadtteilladen Zielona Góra, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain

    Vegan Cakes and Treats

    family friendly non smoking place

    Soli bake sale with all profits for Palestinian aid. All vegan.


  • [2026/04/24] Call for Trial Support and Rally

    ⚲ 9am | Turmstrasse 91, Amtsgericht Tiergarten

    Join us on Friday in court and at the outside rally, to support the appeal case of our Palestinian comrade. He is being charged with so called Widerstand against the cops, a typical charge used by the german state apparatus to repress any and all resistance to the zionist killing machine.

    Even though this time it’s our comrade who is being charged, these political trials are an attack on all of us. So let’s stand together and show that no one is left alone!

    See you in the courtroom!

    وقفة تضامنية و دعم في المحكمة.
    Friday 24.04.
    Turmstraße 91
    Amtsgericht Tiergartenانضموا الينا يوم الجمعة في المحكمة و في الوقفة التضامنية أمامها دعماً لرفيقنا من فلسطين. حيث تم اتهامه بما يدعى “مقاومة الإعتقال”. هذه التهمة تستخدم بشكل مستمر من أذرع الدولة الألمانية لقمع أي شكل من أشكال مقاومة آلة القتل الصهيونية.

    على الرغم من أن المتهم هو أحد الرفاق في هذه المرة، إلا أن هذه المحاكم السياسية هي هجوم على جميع أفراد هذا الحراك. لذلك، لنقف معاً و نري الدولة الألمانية أننا لا نترك أحداً لوحده.

    نراكم في غرفة المحكمة!


  • [2026/04/23] Rally/Kundgebung: Free the Ulm5!

    ⚲ 18:30 | Oranienplatz, Berlin-Kreuzberg

    Say it clear, say it loud, Ulm 5 you make us proud!
    FREE THE ULM5! SHUT ELBIT DOWN!

    The Ulm 5 are five activists who took part in a direct action against Germany’s complicity in the onging genocide in Palestine.
    The five comrades – Crow, Daniel, Leandra, Vi, Zo – have been in pre-trail detention since their action in September 2025, which caused significant property damage to the production site of Elbit Systems in Ulm, Germany.

    Elbit Systems is Israel’s largest private arms manufacturer and one of the main weapons suppliers to the Israeli occupation „army”. Elbit Systems has not only profited from arming the zionist entity, but is actively complicit in the ongoing genocide in Gaza, west bank and Lebanon.

    We stand with the people of consciousness all across Europe, The Filton 24, The Czech Elbit 10, The Ulm 5 and all who are rising up against their government’s complicity in genocide by materially obstructing arms production facilities.

    The Ulm 5 have now been kept in prison without trial for over eight months, under severe restrictions and with their basic rights denied. This includes refusal of legal aid, delays of medical attention, harassment and humiliation, denial of food, being kept up to 23 hours per day of solitary confinement, amongst many more violations.

    The first of many trials of the Ulm 5 takes place on 27th April 2016 at the Stammheim Prison in Stuttgart. The trial is open to the public. We all need to show up and demand the immediate release of the Ulm 5!


  • [2026/04/22] Trial Support

    ⚲ 9:30 am | Amtsgericht Tiergarten, Turmstr.91, 10557 Berlin

    Join us in supporting one of our comrades, who is under trial!

    Wednesday 22 April
    At 9:30 am
    Turmstr. 91
    (Amtsgericht Tiergarten)

    The hearing will challenge the court’s outrageous decision to sentence our comrade to 36 months’ probation for allegedly assaulting and injuring a cop, and resisting arrest during a Palestine demonstration in summer 2024.

    Nearly two years later, Berlin’s courts are still busy criminalizing our protests—while Germany’s role in the zionist-U.S. genocide hasn’t changed at all. The killing now affects even more people than it did then.

    To the german cops, courts and all institutions: shame on you for the blood on your hands, leave our comrades alone!
    We will not leave the streets, because we -unlike you- are on the right side of history.

    See you in the courtroom!

    انضموا لدعم إحدى رِفاقَنا في المَحكة.

    Wednesday 22 April
    At 9:30 am
    Turmstr. 91
    (Amtsgericht Tiergarten)

    جلسة الإستماع هي طعن لقرار المحكمة الظالم، حيث حكم على الرفيق بِ36 أشهر من المراقبة بدعوى الإعتداء و إصابة شرطي و مقاومة الإعتقال في مظاهرة داعمة لفلسطين في صيف 2024.

    بعد أكثر من عامين، لا تزال محاكم برلين مشغولة بتجريم مظاهراتنا، في حين لم يتغير دور ألمانيا في الإبداة الجماعية الصهيو أمريكية على الإطلاق رغم تزايد القتل و الإجرام.

    و نقول للشرطة الألمانية والمحاكم وجميع مؤسسات الدولة: سيلاحقكم العار بسبب الدماء التي تلطخ أيديكم. دعوا رفاقنا وشأنهم.
    أما نحن، فلن نترك الشوارع، لأننا، وعكسكم، نقف على الجانب الصحيح من التاريخ.

    نراكم في غرفة المحكمة!


  • [2026/04/21] Aufruf zur Prozessbegleitung wegen Jabalia Institut Besetzung (HU)

    ⚲ Prozessbeginn 10:15 | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91), Gerichtssaal A455

    Die Uni zeigt uns an und wir lassen das nicht unbeantwortet!

    Dienstag 21.04.2026, steht ein weiterer Prozess wegen der Jabalia-Besetzung an der HU im Mai 2024 an.

    Es findet keine Kundgebung statt. Wir werden trotzdem da sein und im Gerichtssaal unsere Solidarität zeigen. Schließt euch uns an! Schluss mit der Kriminalisierung von studentischen Protest!

    Seid am besten eine halbe Stunde vor Prozessbeginn da, um pünktlich in den Saal zu kommen.

    Student*innen wegen Besetzung des Jabalia Institus (HU) angeklagt – Schluss mit der Strafverfolgung durch Unis!


  • [2026/04/18] Solidarity Fundraiser for Palestinian genocide survivors from Gaza in Berlin

    ⚲ 14:00—00:00 | New Yorck, Mariannenplatz 2A, Berlin-Kreuzberg

    💫 Join us for a full day in community and resistance

    Together we’ll raise funds for families in Gaza fighting for survival in the midst of the ongoing Genocide in Palestine and to support a Palestinian family in Berlin rebuilding their life, after having survived the Genocide in Gaza.

    🎪 During the day:
    🛍️ Soli market & clothes swap
    🎨 Zine, patch, and print‑making
    💨🐸🐯🐝 Voice workshop
    🧸 Kids’ programme
    ✨ Soli tattoos
    🍕Sizzling BBQ and Soli-Pizza

    🌙 Evening programme:
    🎬 Film screening
    🍲 Homemade food
    🎶 Live music & performances

    💸 Donations are deeply appreciated — every contribution helps families in need.
    💻🤝 If you can’t attend, you can still show love through our online fundraiser

    🕊️🇵🇸❤️ Solidarity is our strength. Freedom for Palestine.

    🔗 CROWDFUNDING: https://www.goodcrowd.org/urgent-housing-for-palestinian-refugees-berlin

  • [2026/04/17] Demo: Freiheit für alle palästinensischen Gefangenen

    ⚲ Freitag, 17. April, 17 Uhr | Zickenplatz, Kreuzkölln

    Der 17. April ist der Tag der palästinensischen Gefangenen. Vor zwei Wochen, am 30. März 2026, verabschiedete die zionistische Entität ein Gesetz, das die Hinrichtung palästinensischer Gefangener erlaubt – und damit das Töten als zionistische Politik weiter institutionalisiert. Mehr als 9.000 Palästinenser*innen sind derzeit in israelischen Gefängnissen inhaftiert; über 1.000 von ihnen sind nun der unmittelbaren Gefahr der Hinrichtung ausgesetzt.
    WIR MÜSSEN JETZT HANDELN! Die Freiheit der Gefangenen ist untrennbar mit der Befreiung Palästinas verbunden.

    [2026/04/17] Demo: FREE ALL PALESTINIAN PRISONERS!
    Friday April 17th, 5pm, Zickenplatz, Kreuzkölln

    April 17th is Palestinian Prisoners’ Day. Two weeks ago, on 30 March 2026, the zionist entity passed a law allowing the execution of Palestinian prisoners – further formalizing killing as zionist policy. More than 9,000 Palestinians are currently held in israeli prisons; over 1,000 of them now face the imminent threat of execution. WE MUST ACT NOW! The freedom of prisoners is inseparable from the liberation of Palestine.

    مظاهرة: أطلقوا سراح جميع الأسرى الفلسطينيينالجمعة 17 أبريل، الساعة 5 مساءً
    Zickenplatz, Kreuzkölln

    يوم 17 أبريل هو يوم الأسير الفلسطيني. قبل أسبوعين، في 30 مارس 2026، أصدر الكيان الصهيوني “قانونًا” يسمح بإعدام الأسرى
    الفلسطينيين, في خطوة أخرى نحو تجسيد القتل كسياسة. يوجد حاليًا أكثر من 9000 فلسطيني في السجون الإسرائيلية؛ ويواجه أكثر من 1000 منهم الآن خطر الإعدام الوشيك. يجب أن نتحرك الآن
    إن تحرير الأسرى لا ينفصل عن تحرير فلسطين

    Demo Route


  • [2026/04/16] Screening & Küfa — fundraiser for a book from Gaza

    ⚲ 18:30 | Rigaer94, Berlin-Friedrichshain

    Screening of “Frontiers of dreams and fears” + Küfa + Call with a comrade living in the Palestinian Dheisheh Camp

    This Thursday we want to come together to watch “Frontiers of Dreams and Fears” (2001). The documentary explores the friendship, that evolves between two Palestinian girls—Mona, who was born and raised in the economically marginalized Shatila refugee camp in Beirut, and Manar, who lives in the Dheisheh refugee camp under Israeli control. The two girls begin their friendship as penpals, sharing the similarities and differences of life in the two refugee camps. Mona and Manar are finally able to meet face-to-face at the Lebanese-’48 border during Israel’s withdrawal from South Lebanon. But when the second Intifada suddenly erupts around them, both girls must face heart-breaking changes in their lives. After the screening we want to discuss about the movie and we will have a call with a comrade from Dheisheh to tell us about the situation nowadays in the camp!

    As always there is warm vegan food and cold drinks for donation. All the money made goes into publishing a book about the genocide after October 7th in german, written by Israa Mansour, who is from Gaza.


  • [2026/04/11] Solidarity-Event “All eyes on Masafer Yatta”

    ⚲ 20:00 Fischladen, Rigaer Straße 83, Berlin-Friedrichshain

    The event is part of the global solidarity weekend for the people of MASAFER YATTA from 9th to 11th April 2026 — join us in cities around the world to stand together, bear witness, and demand justice for a community facing forced displacement.

    concert, exhibition, content, dancing, networking

    Bands:

    Aftershow DJ:


  • [2026/04/11] Monthly mass demonstration for Palestine in Berlin

    ⚲ 3pm | Mehringplatz, Berlin-Kreuzberg

    Take the streets. Join the resistance against the Zionist entity and German complicity!

    We call for everyone to join protests and demand that justice is served, that Palestine is liberated from colonial opression and occupation, and that those responsible for the death and destruction are hold accountable. Free Palestine is not a slogan. It is a call to dismantle colonialism and Zionism. It is a demand for the right of return. It is a promise that we will not rest until Palestine is free — from the river to the sea.

    Geht auf die Straße. Schließt euch dem Widerstand gegen die zionistische Entität und die deutsche Komplizenschaft an!

    Wir rufen alle dazu auf, sich dem rechtmäßigen Kampf für die palästinensische Befreiung anzuschließen. Wir rufen alle dazu auf, sich den Protesten anzuschließen und zu fordern, dass Gerechtigkeit walten wird, dass Palästina von kolonialer Unterdrückung und Besatzung befreit wird und dass diejenigen, die für Tod und Zerstörung verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden. „Free Palestine” ist kein Slogan. Es ist ein Aufruf zur Abschaffung des Kolonialismus und Zionismus. Es ist eine Forderung nach dem Recht auf Rückkehr. Und es ist ein Versprechen, dass wir nicht ruhen werden, bis Palästina frei ist – vom Fluss bis zum Meer.


  • [2026/04/09] Veranstaltung für die Freiheit palästinensischer Gefangener

    ⚲ 18:00 | Biergarten Jockel, Ratiborstraße 14C, Kreuzberg

    „DU BIST DER FEIND…” Massenverhaftungen und systematische Folter von palästineschen Gefangenen – Lawfare – der Einsatz des Rechts als Kriegswaffe in Israel und Deutschland

    Sprecher*innen:

    • Tala Naser (Adameer – Prisoner Support & Human Rights Association; Ramallah)
    • Nahed Samour (Rechtswissenschaftlerin)
    • Aexander Gorski (Rechtsanwalt, ELSC)
    • Nadija Samour (Rechtsanwältin, ELSC)

    „Während Israel in Gaza einen Völkermord begeht, sind Palästinenser:innen in den gesamten besetzten Gebieten, einschließlich des Westjordanlands und Ostjerusalems, willkürlichen Inhaftierungen und Folter ausgesetzt. Heutesind mehr als 11.000 Palästinenserinnen in israelischen Besatzungsgefängnissen vohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten werden. Bis jetzt ist die Zahl der palästinensischen Gefangenen aus Gaza weiterhin unbekannt.” Addameer Bericht Januar 2026

    Die Darstellung Israels als demokratischer Staat, der sich gegen eine terroristische Bedrohung verteidigen muss, hält einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Das Bild Israels als „einzige Demokratie im Nahen Osten” erweist sich für die palästinensische Bevölkerung als Illusion:
    Puf Palästinenser:innen gibt es keinen Rechtsstaat.

    Die Knesset berät derzeit ein Gesetz, das für Palästinenser:innen die Todesstrafe vorsieht – während die israelische Justiz Siedlern, die Palästinenser:innen terrorisieren und ermorden, Straffreiheit garantiert. Das rassistische Nationalstaatsgesetz von 2018 gelangt nun zur Anwendung: Erste Fälle von Entzug der Staatsbürgerschaft und Abschiebungen betreffen Palästinenser:innen, die sich dem israelischen Apartheidstaat widersetzen.

    Hinzu kommt die Praxis der Administrativhaft – ein Instrument des britischen Mandatsrechts noch aus der Zeit vor 1948, das bis heute in Kraft ist und Inhaftierung ohne Anklageerhebung ermöglicht, die alle sechs Monate allein durch die Militärbehörde verlängert werden kann.

    Lässt sich im Westen, und besonders in Deutschland, von einer „Israelisierung” des Rechtsstaats sprechen? Im Sinne einer Übernahme von (Un)Rechtspraktiken als Herrschaftsinstrument aus der israelischen Besatzungs-und Siedlungspolitik, die nun in den europäischen Metropolen zum Einsatz kommt: gezielte Polizeigewalt und strafrechtliche Verfolgung von Aktivistinnen, Verschärfungen im Aufenthaltsrecht, eine Welle von Entlassungen und Berufsverboten, Vereinsverbote, ideologische Einflussnahme durch Entzug öffentlicher Fördermittel für Kulturprojekte.

    Die Resolution „Zum Schutz des jüdischen Lebens” (November 2024) spricht offen von „importiertem Antisemitismus” aus muslimisch geprägten Ländern und stellt eine Bevölkerungsgruppe pauschal als Gefahr für die Demokratie dar – mit der Konsequenz, dass ihr Bürgerrechte entzogen werden können.

    Dies erklärt, warum die extreme Rechte weltweit Israel heute als ideologisches Vorbild eines Nationalstaats betrachtet, in dem Segregation und menschenfeindliche Politik rigoros umgesetzt werden. Zusammen mit dem rassistischen und kolonialistischen Ideologie-Arsenal des „Kriegs gegen den Terror” werden auch die an der palästinensischen Bevölkerung „kampferprobten” Überwachungstechnologien und Waffensysteme weltweit exportiert — um gegen Minderheiten und interne Dissidenten auch anderswo eingesetzt zu werden.

    Interbündnis Berlin
    Stop Arming Israel


  • [2026/04/04] Palästina-Block beim Ostermarsch

    Stoppt die Waffenlieferungen an Israel. Stoppt die barbarischen Kriege in Palästina, im Libanon und im Iran. Stoppt das Morden!

    Kommt zum Palästina Block für ein freies und selbstbestimmtes Palästina!

    Seit über zwei Jahren erleben wir eine beispiellose Gewalt gegen die palästinensische Zivilbevölkerung sowie gegen Menschen im Libanon und im Iran. Besonders im Süden des Libanons wurden ganze Dörfer zerstört, hunderttausende Menschen mussten fliehen, insgesamt sind über eine Million Menschen betroffen. Familien verlieren ihre Häuser, ihre Existenz und ihre Sicherheit.

    Und dennoch liefert Deutschland weiterhin Waffen an eine Armee, die damit Familien, Kinder, Krankenhäuser und Schulen bombardiert.

    Gleichzeitig erleben wir auch hier in Deutschland eine zunehmende Repression gegen palästinasolidarische Stimmen: Demonstrationen werden eingeschränkt oder verboten, Menschen werden kriminalisiert, eingeschüchtert oder verlieren ihren Arbeitsplatz, nur weil sie ihre Meinung äußern.

    Das dürfen wir nicht akzeptieren.

    Wir fordern:
    • Sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen
    • Konsequente Einhaltung des Völkerrechts
    • Das Recht auf Rückkehr für alle palästinensischen Geflüchteten
    • Die sofortige Freilassung aller palästinensischen Geiseln und Gefangenen

    Freiheit für Palästina.


  • [2026/04/03] Vokü, Film, Bar: Solidarity for greek pro Palestine activists

    8pm FILM: “48 | Resisting the big settlement”
    (Documentary, 78 min, Arabic with Engl subtitles.)

    The event aims to support pro-Palestinian activists from TEAM 218 (Greece) with their legal expenses.

    >> ABOUT THE ACTIVISTS FROM GREECE

    TEAM 218 is a group of 7 activists from Athens, who use the power of political documentaries to bring out the voices of the Palestinian people.

    In September 2025, members of the group joined the Global Sumud Flotilla to break the Israeli blockade on Gaza.

    They named their boat Ahed Tamimi (after a Palestinian activist who participates in their film) and they sailed towards Palestine, as members of the Greek Convoy. Participants of TEAM 128 crew got also arrested by Israeli forces and were illegaly detained for 4 days.

    From first moment on they went on hungerstrike to protest – and to refuse anyways food by those who are responsible for starvation of Gaza’s people.

    >> ABOUT THE FILM

    Title: “48 | Resisting the big settlement”
    (Documentary, 78 min, Arabic with Engl subtitles.)

    The film was recorded in the summer of 2022 in the occupied West Bank. It is an attempt to express the daily experience of people excluded by the apartheid regime, describing different aspects of the Israeli occupation.

    The idea for this documentary was born after two trips to the occupied Palestine and through the teams acquaintance with local freedom fighters.

    After October 7th, the people of the documentary were once attacked by the settlers and the Israeli state.

    Today, the Palestinian call to “bring our voices out” becomes more urgent than ever, due to the ongoing genocide of the Palestinians in Gaza and the West Bank.

    MORE ON THE FILM AND THE TEAM:
    https://48doc.com


  • [2026/03/29] Screening ‘R21 aka Restoring Solidarity’ by Mohanad Yaqubi (2022)

    ⚲ 19:00–21:30 | AGIT, Nansenstr. 2, Berlin-Neukölln

    71 min · Arabic, Japanese, English with English subtitles

    🎞️Please join us on March 29th at 7 pm at AGIT for a screening of R21 aka Restoring Solidarity by Mohanad Yaqubi (2022), presented by the Yosomono Time Brigade, as part of the archive&research operation 中Naka Internationalist Liberation Archive (NILA).

    R21 aka Restoring Solidarity is a militant imperfect archive, a letter, and a praxis of care against erasure — an experimental meta-film made by Yaqubi after longtime Japanese activists from the Palestine solidarity movement entrusted him with a cache of twenty 16mm films (the Tokyo Reels) they had received between the late 1960s to early 1980s and preserved for decades in Tokyo since. Drawing on newsreels, militant documentaries, experimental works, and dubbed films made (by filmmakers from Palestine, Japan, and elsewhere) in Palestine and Lebanon between the 1960s and 1980s, R21 is a cinematic gesture of connection across distance, time, and struggles that sheds light on the overlooked anti-imperialist solidarity between activists in Japan / Okinawa / Ainu Mosir and the people of Palestine.
    Through meticulous restoration and reframing, it resurrects lost visual histories, offering a poignant reflection on a shared struggle against imperialism, on political commitment, memory, and resistance, on how images travel, how solidarity is translated, and how memories of liberation movements survive in dispersed, fragile archives to reconnect with current struggles.

    Free entrance · donations for the Palestine Film Institute and for friends in Gaza are welcome and encouraged.

    The event space itself is wheelchair accessible (ground floor) but the bathroom is not.


  • [2026/03/28] Solidarity Bake Sale for Gaza

    ⚲ 12:00–16:00 | Stadtteilladen Zielona Góra, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain

    Vegan Cakes and Treats

    family friendly non smoking place

    Soli bake sale with all profits for Palestinian aid. All vegan.


  • [2026/03/27] AStA TU Berlin – Panel Event: Apartheid, Rassismus und Völkerrecht?

    ⚲ Audimax, TU Berlin (Straße des 17. Juni 135)

    Zwei Panels. Eine Frage: Welche Rolle spielen Universitäten angesichts von Besatzung, Krieg und Diskriminierung?

    RESERVIERUNG: https://tally.so/r/xXQgrG

    15:00 > Panel I
    Palästina Stimmen berichten von Rassismus

    18:00 > Panel II
    Völkerrecht & universitäre Mitverantwortung

    Gemeinsames Essen & Fundraiser
    Zwischen den Panels laden wir euch ein, gemeinsam zu essen – die Cafeteria nebenan wird Küfa und Falafel bereitstellen! Gleichzeitig sammeln wir dadurch Spenden für notbedürftige Familien in Gaza.

    Infos zu den Panels


  • [2026/03/24] Protest under pressure — film screening

    ⚲ 19:30 | Filmclub K18 MediaSpace KreutzigerStr.18 #Berlin #Friedrichshain

    Tuesday 24.03 at 19:30 in Kreutziger Str 18 (Fhain), we will be presenting this new documentary film, followed by a discussion with some of the authors and Udi Raz.

    From police violence to court proceedings, intimidation and (self-)censorship: German universities are cracking down hard on solidarity with Palestine. Focusing on the Free University of Berlin, “Protest under Pressure” sheds light on this dangerous interplay between the media, politics and repression. The documentary film offers a counternarrative to the mainstream media discourse and dives into mechanisms of silencing in Germany.


  • [2026/03/23] Solidarische Prozessbegleitung – Kundgebung

    ⚲ 9:00 | Amtsgericht Tiergarten, Wilsnacker Str. 4, Berlin-Moabit

    Sitzungssaal B219

    Kommt zu unserer Kundgebung vor dem Gericht, wenn unsere Genossin auf der Anklagebank sitzt. Der Repression stellen wir uns gemeinsam entgegen, damit die Stimmen des Protests weiter auf den Straßen zu hören sind!

    Am 23. März wird unserer Genossin vor dem Landgericht der Prozess gemacht. Nachdem sie vor zwei Jahren wegen des Rufens der Parole „From the River to the Sea -Palestine will be free” wegen „Billigung von Straftaten” verurteilt wurde, ist sie mit ihren Anwälten in Berufung gegangen.

    Während Parolen willkürlich verboten und pro palästinensische Aktivistinnen kriminalisiert werden, dauert der Genozid in Gaza weiterhin an.

    Hunderttausend Menschen wurden durch Israel mit deutscher Unterstützung ermordet. Seit einigen Tagen eskaliert die Situation in Westasien aufgrund des imperialistischen Angriffskriegs durch Israel und den USA gegen den Iran.

    Dennoch steht der deutsche Staat fest an der Seite Israels. Nach innen versucht er dementsprechend, die Palästina Bewegung, die nach dem 7. Oktober 2023 überall auf der Welt entfacht worden ist, durch seinen Repressionsapparat zu zerschlagen.

    Wir lassen keinen unrechtmäßigen Angriff auf unseren legitimen Widerstand gegen Genozid und Besatzung unbeantwortet und werden daher der Genossin vor Gericht zur Seite stehen.

    Wir rufen alle dazu auf, sich bei der Kundgebung am 23.3. um 9:00 Uhr vor dem Landgericht zu beteiligen. Unsere Solidarität gegen ihre Repression!


  • [2026/03/22] Präsentation & Panel: GERMANY vs. The ULM5

    ⚲ 18:00 | Jockel, Ratiborstr. 14C, Berlin-Kreuzberg

    –english below–

    Mit Familienangehörigen und Anwält*innen der Ulm5

    Im Vorfeld ihres Prozesses in Stuttgart, der im Frühjahr beginnt, werden die Ulm5 Gegenstand einer Präsentation und Podiumsdiskussion sein, an der Familienangehörige aus Großbritannien und Irland sowie in Berlin ansässige Anwält*innen und Genoss*innen teilnehmen werden.

    Die fünf Freunde befinden sich seit September 2025 in Untersuchungshaft wegen ihres Aktivismus gegen Elbit Systems und dessen Rolle beim Völkermord in Gaza.

    Es wird einen Überblick aus rechtlicher und alltäglicher Perspektive geben, einschließlich der Misshandlung der Gefangenen, Wege Solidarität zu zeigen, und einen Ausblick darüber, was in den kommenden Monaten zu erwarten ist, in denen das Gericht über den Fall entscheidet.

    Die Präsentation und Podiumsdiskussion finden im Anschluss an eine Spendenaktion für das Gesundheitssystem in Gaza statt: Von 11:00 bis 18:00 Uhr gibt es palästinensisches Kunsthandwerk, Essen, einen Markt, Aktivitäten für Kinder, eine kollektive Trauerfeier, einen Erste-Hilfe-Workshop und kostenlose Gesundheitsberatung.

    Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Bei Bedarf kann eine Flüsterübersetzung ins Arabische oder Deutsche organisiert werden – bitte schickt uns vorab eine Direktnachricht oder sprecht uns vor Beginn der Präsentation vor Ort an.

    Der Veranstaltungssaal befindet sich im Erdgeschoss und ist stufenlos zugänglich. Es gibt eine rollstuhlgerechte Toilette.

    english


  • [2026/03/22] Fundraising for the health of Gaza – fundraiser, workshops, activities

    ⚲ 11am—6pm | Jockel, Ratiborstrasse 14c, Berlin-Kreuzberg

    Food and crafts market, health-related workshops, other activities

    Meet the many groups and people who will be supplying you with various types of nourishment:

    > food for the belly from the kitchens of palestine and other areas in the MENA region by Sunbula and food4palestine

    > food for the mind – in the shape of books and zines to nourish your wisdom by khanaljanub, ostasien_antikolonial, zinesfromgaza

    > food for your revolutionary souls in form of the latest gadgets against genocide, fascism and imperialism : bags, shirts, hats, pins and many other things by pinsagainstzionism, familienfuerpalaestina, palistone_official, delulusolicrew, demokratischeskomiteepalästina and kiezKnoten

    > Food nourishing your eyesight with self-made paintings, prints, posters, photographs by frauenmachendruck and fempalarchiv

    Eid al fitr (sweet festival) is about celebrating life and its beauty after weeks of sometimes strenuous fasting, conscious reflection and ascetic living. Let´s allow ourselves to celebrate it together, strengthen our community and our resilience to continue the fights we are fighting individually and as collectives.

    Come by to nourish all parts of you and your loved ones, with the abundance of offers we have for you.
    There will be plenty of the most important nutrient humans need; social connection and love, let’s stay connected in these difficult times!

    All proceeds go to support Gazan medical students in Egypt to pay their tuition fees, return critical medical care to Gaza.

    read more


  • [2026/03/21] Diskussion: Politisch bleiben trotz und im Knast?

    ⚲ 14:00—18:00 | Infoladen Scherer8, Schererstr. 8, Berlin-Wedding

    Freiheit für alle politischen Gefangenen! Gespräch über Knast und Solidarität. Ein Podiumsgespräch (14—16Uhr) zu den Erfahrungen von Gefangenschaft und der Frage, wie man im und um Knast politisch handeln kann. Mit anschließendem Briefe Schreiben an Gefangene mit Kaffee, Kuchen, Musik und Büchertisch 16—18Uhr.

    Wir sprechen als Rote Hilfe Berlin mit einer Person mit Erfahrung politischer Gefangenschaft in der Türkei und einer Person des Solikreises um die Ulm5.

    Seit September 2025 sitzen Vi, Crow, Leandra, Daniel und Zo in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, als Teil einer kriminellen Vereinigung (§129) in die Produktionsstätte von Elbit Systems im Ulm eingedrungen zu sein und dort einen hohen Sachschaden verursacht zu haben. Elbit Systems profitiert erheblich von der Produktion von Drohnen für das israelische Militär. Die Aktion kann offenkundig als Widerstand gegen den Genozid in Gaza verstanden werden.

    Rote Hilfe Berlin


  • [2026/03/20] Fundraising for the health of Gaza – Filmscreening & Panel Discussion

    ⚲ 6pm | Sputnik Kino, Höfe am Südstern, 3rd courdyard, 5th floor, Berlin-Kreuzberg

    Screening: “The voice of Hind Rajab”

    We are happy to announce a series of events in the arising spring season, this time shedding light on the situation of the healthcare system in Gaza and on community care here in Berlin.

    All proceeds go to support Gazan medical students in Egypt to pay their tuition fees, return critical medical care to Gaza.

    The complete destruction of Gaza’s healthcare system has lead to a loss of medical infrastructure and, a many times more harmful, a loss of skilled medical personell. As the genocide has not ended with the proclaimed „ceasefire”, Gazans are already at work trying rebuild infrastructures and continue their studies with the means they have at hand. But only the combined effort of Gazans inside the strip and the people of the world, is a speedy reconstruction of the healthcare system possible.

    Some of Gazas brightest minds have made their way to study medicine in Egypt to continue their educational path. Over the years of the genocide these students were unable to pay the required university tuition fees and have therefore been banned from taking exams or graduating their studies. Hence leaving them in a state of enforced stagnation, far away from home, while watching the horror fall upon their families in Gaza.
    Minimal wages in Egypt are not sufficient to earn the students their costs of living and tuition fees – 3000 USD/year/student.

    We want to support as many of these students as possible by collecting the necessary financial means for them to pay their tuition fees and finish their studies to help rebuild Gazas medical system.

    Gesundheit4Palestine – https://www.instagram.com/gesundheit4palestine


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Zweck dieses Blogs ist es, zu mehr anarchistischen und autonomen Pro-Palästina-Aktivitäten zu motivieren und das Schweigen in Teilen unserer Szene über den andauernden Genozid an der palästinensischen Bevölkerung zu durchbrechen, durch die Veröffentlichung und Verbreitung von anarchistischen und autonomen Pro-Palästina-Inhalten und Berichten aus verschiedenen Quellen.

The aim of this blog is to encourage for more anarchist and autonomous pro-Palestine activities and to break the silence in parts of our scene about the ongoing genocide against Palestinian people, by publishing and spreading of anarchist and autonomous pro-Palestine content and reports from various sources.